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| LSG Niedersachsen-Bremen, 08.08.2013 - L 12 VE 28/12 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 08.08.2013 - L 12 VE 28/12 (https://dejure.org/2013,103939)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 08. August 2013 - L 12 VE 28/12 (https://dejure.org/2013,103939)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
Verfahrensgang
- SG Stade, 24.04.2012 - S 21 VE 20/10
- LSG Niedersachsen-Bremen, 08.08.2013 - L 12 VE 28/12
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- LSG Niedersachsen-Bremen, 29.03.2007 - L 13 V 15/03
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.08.2013 - L 12 VE 28/12
Die Berufung des Klägers (L 13 V 15/03) wies der 13. Senat des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen mit Urteil vom 29.3.2007 zurück.Die gegen die Nichtzulassung erhobene Beschwerde zum Bundessozialgericht (L 13 V 15/03) nahm der Kläger zurück.
Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird auf den Inhalt der Gerichtsakte und der beigezogenen Verwaltungsvorgänge der Beklagten sowie auf die beigezogenen Schwerbehindertenakten über den Kläger und auf die Vorprozessakten (L 13 V 15/03) verwiesen.
- FG Mecklenburg-Vorpommern, 25.11.2002 - 2 V 146/02
Verfassungswidrigkeit der Spekulationsgewinnbesteuerung von Wertpapieren nach dem …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.08.2013 - L 12 VE 28/12
Die Klage (S 2 V 146/02) wies das Sozialgericht Stade mit Urteil vom 23.10.2003 ab. - LSG Bayern, 27.11.2003 - L 18 V 8/03
Anerkennung von Rückenbeschwerden als Schädigungsfolge nach dem …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.08.2013 - L 12 VE 28/12
Insoweit sind die objektiven Verhältnisse, die zum Zeitpunkt der letzten bindend gewordenen, förmlichen Feststellung einer Behinderung tatsächlich vorgelegen haben, mit denen zu vergleichen, die im Zeitpunkt der Neufeststellung vorliegen (st. Rspr., vgl. Bayerisches LSG, Urteil vom 27.11.2003, Az. L 18 V 8/03;… vgl. auch: Schütze, in: von Wulffen, Kommentar zum SGB X, 6. Aufl. 2008, § 48 Rn. 5).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 17.05.2018 - L 10 VE 60/15 Insoweit nimmt das erkennende Gericht erneut Bezug auf die Ausführungen dieses Gerichts in den Entscheidungen vom 29. März 2007 und vom 8. August 2013 (L 13 V 15/03 und L 12 VE 28/12).